Das Heft „Forum Arbeit“ der bag arbeit. e.V. legte in der letzten Ausgabe 2018 den Schwerpunkt auf das neue Gesetz zum sozialen Arbeitsmarkt und erm\u00f6glichte es Politikern aller Fraktionen ihre Einsch\u00e4tzung zu pr\u00e4sentieren. Dazu schrieb Dr. Wolfgang Strengmann-Kuhn:<\/p>\n\n\n\n
Frage bag arbeit e.V.: Dr. Wolfgang Strengmann-Kuhn:
Kann das neue Regelinstrument Langzeitarbeitslosigkeit langfristig reduzieren?<\/strong><\/p>\n\n\n\n
Reduzierung der Langzeitarbeitslosigkeit ist gar nicht das Ziel des Instruments. Im Kern geht es darum, Arbeitslosen, die fast keine Chance auf eine regul\u00e4re Besch\u00e4ftigung (mehr) haben, einen Zugang zum Arbeitsmarkt dadurch zu erm\u00f6glichen, dass der Nachteil gegen\u00fcber anderen durch einen Lohnkostenzuschuss ausgeglichen wird. Deswegen ist es gut, dass der Lohnkostenzuschuss ohne Bedingungen wie Zus\u00e4tzlichkeit und Wettbewerbsneutralit\u00e4t gew\u00e4hrt werden kann. Es ist auch richtig, es auf Arbeitslose zu beschr\u00e4nken, die wirklich kaum eine Chance auf eine Besch\u00e4ftigung haben. Das Instrument aber nur f\u00fcr Arbeitslose einzusetzen, die sechs der letzten sieben Jahre Arbeitslosengeld II bezogen haben, ist viel zu sp\u00e4t. Bei vielen ist schon viel fr\u00fcher zu erkennen, dass andere Instrumente nicht wirken werden. Insgesamt sind die Regelungen zu starr, nicht nur bei dieser Frage. So soll der Zuschuss nach einer festen Regel mit der Zeit absinken, was bei manchen Sinn machen kann, bei anderen nicht, bei anderen kann der Zuschuss vielleicht sogar st\u00e4rker sinken. Das ist jeweils vom Einzelfall abh\u00e4ngig. Bei der ausgew\u00e4hlten Gruppe ist eher davon auszugehen, dass der Zuschuss bei vielen l\u00e4nger bei 100% bleiben m\u00fcsste.\u00a0 Fazit: Vom Grundgedanken her handelt es sich um das richtige Instrument. Durch die konkrete Ausgestaltung ist aber zu bef\u00fcrchten, dass die Erfolge sich in Grenzen halten, zumal es sich durch die Befristung des Gesetzes doch wieder nicht um ein dauerhaftes Regelinstrument handelt. In der n\u00e4chsten Legislaturperiode muss das Gesetz entfristet werden und sowohl der Zugang als auch die Regeln im Einzelnen flexibilisiert werden.<\/p>\n\n\n\n