{"id":4003,"date":"2022-01-22T13:45:20","date_gmt":"2022-01-22T13:45:20","guid":{"rendered":"https:\/\/strengmann-kuhn.de\/?p=4003"},"modified":"2022-01-22T13:59:10","modified_gmt":"2022-01-22T13:59:10","slug":"interview-zur-kanzlerbefragung","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/strengmann-kuhn.de\/interview-zur-kanzlerbefragung\/","title":{"rendered":"Interview zur Kanzlerbefragung"},"content":{"rendered":"\t\t
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\u00dcber die Kanzlerbefragung berichtet auch das Jugendportal des Deutschen Bundestages mitmischen.de <\/em>und interviewte mich dazu:<\/h3>\n
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Olaf Scholz hat seine erste Regierungsbefragung als Kanzler hinter sich gebracht. Was meinen Sie: Wie hat er sich geschlagen?<\/h4>\n

Er hat das souver\u00e4n gemacht. Da hat er sich durchaus in die Tradition von Angela Merkel eingereiht. Sie hat das auch gut gemacht, war immer gut in den Themen drin, konnte auf alles antworten \u2013 und so war es bei Olaf Scholz jetzt auch. An der einen oder anderen Stelle h\u00e4tte es ein bisschen konkreter sein k\u00f6nnen. Aber es ist auch klar, dass ein Kanzler auf vieles eher allgemein antwortet.<\/p>\n

Was bringt es den Abgeordneten des Bundestages, regelm\u00e4\u00dfig Mitgliedern der Bundesregierung Fragen zu stellen?<\/h4>\n

Aus Sicht der Opposition<\/a> ist es wichtig, der Regierung kritische Fragen zu stellen und auch nachhaken zu k\u00f6nnen. Es ist nat\u00fcrlich auch eine gute Gelegenheit, deutlich zu machen, wo man anderer Meinung ist. Manchmal erf\u00e4hrt man aus einer Antwort auch wirklich etwas, das man so noch nicht wusste.<\/p>\n

Und als Fraktion<\/a>, die die Regierung st\u00fctzt, kann man in der Regierungsbefragung<\/a> Themen setzen, die einem wichtig sind.<\/p>\n

Die letzten Jahre war Ihre Fraktion in der Opposition. Da stellt man der Regierung nat\u00fcrlich kritische Fragen. Nun geh\u00f6ren Sie der Ampel-Koalition an, die die neue Regierung unterst\u00fctzt. D\u00fcrfen Sie jetzt nur noch nette Fragen stellen?<\/h4>\n

Nat\u00fcrlich ist es uns erlaubt, auch mal nicht freundliche Fragen zu stellen. Die Fragen werden auch nicht mit der Bundesregierung<\/a> abgesprochen. Olaf Scholz kannte unsere Fragen vorab nicht.<\/p>\n

In einer Koalition ist man erst mal freundlich miteinander, klar. Aber wenn es unterschiedliche Positionen gibt, ist die Regierungsbefragung schon auch eine M\u00f6glichkeit, das aufzuzeigen. Das ist ja f\u00fcr die politische Kultur auch gar nicht schlecht. Schlie\u00dflich besteht die Ampel-Koalition aus drei verschiedenen Fraktionen, die nat\u00fcrlich auch mal unterschiedliche Meinungen haben.<\/p>\n

Was wollten Sie vom Bundeskanzler in seiner ersten Regierungsbefragung wissen?<\/h4>\n

Mir ging es um das Thema Weiterbildung. Vor allem wollte ich aus gr\u00fcner Sicht deutlich machen, dass das Thema f\u00fcr uns wichtig f\u00fcr die \u00f6kologische und soziale Transformation zu ist, also f\u00fcr die Ver\u00e4nderungen unserer Gesellschaft und der Wirtschaft vor allem in den Bereichen Klimaschutz, Digitalisierung und Demographie.  <\/p>\n

Von Olaf Scholz wollte ich gerne wissen, welche Priorit\u00e4t das Thema f\u00fcr ihn hat. Denn das greifen dann ja zum Beispiel auch die Medien auf. Und wenn die schreiben \u201eF\u00fcr den Kanzler ist das Thema Weiterbildung ein wichtiger Punkt\u201c, dann ist das etwas, wor\u00fcber wir uns freuen.<\/p>\n

Waren Sie zufrieden mit seiner Antwort?<\/h4>\n

Weitgehend. Es h\u00e4tte an manchen Stellen noch ein bisschen konkreter sein k\u00f6nnen. Aber er hat deutlich gemacht, dass ihm das Thema wichtig ist und dass auch der Bundesminister f\u00fcr Arbeit und Soziales Hubertus Heil (SPD) mit Hochdruck daran arbeitet und man sich sicher sein kann, dass da bald was passiert. Diese Aussage zu bekommen, war eins meiner Ziele.<\/p>\n

Sie haben schon viele Regierungsbefragungen miterlebt. Ist Ihnen eine besonders in Erinnerung geblieben?<\/h4>\n

Die erste Regierungsbefragung von Angela Merkel hat mich beeindruckt. Da habe ich gedacht: Wow, das hat sie wirklich brillant gemacht! Das war eine richtige Show.<\/p>\n

Die Union hat sich lange dagegen gewehrt, dass auch der Bundeskanzler oder in dem Fall die Bundeskanzlerin befragt wird, w\u00e4hrend die Opposition das immer gefordert hatte. Dabei ist es f\u00fcr die Regierungsparteien eine gute Sache, sich so darstellen zu k\u00f6nnen. Und nat\u00fcrlich ist es auch f\u00fcr die Opposition eine gute Sache, beim Kanzler direkt nachhaken zu k\u00f6nnen. F\u00fcr das gesamte Parlament ist es gut, wenn die Regierungsarbeit und die verschiedenen Positionen dazu im Bundestag so \u00f6ffentlich verhandelt werden. <\/p>\n

Der Artikel erschien am 13.01.2022 hier: www.mitmischen.de <\/a>
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Hier geht es zum Video meiner Frage und der Antwort von Olaf Scholz<\/a>
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weitere Gastbeitr\u00e4ge und Interviews<\/a>
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zur\u00fcck zu Aktuelles<\/a><\/strong><\/p>\t\t\t\t\t\t\t\t<\/div>\n\t\t\t\t<\/div>\n\t\t\t\t\t<\/div>\n\t\t<\/div>\n\t\t\t\t\t<\/div>\n\t\t<\/section>\n\t\t\t\t<\/div>\n\t\t","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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